Autor: IT-Recht

EuGH zu Bildrechten auf Schul-Homepages

Der Bundesgerichtshof wollte wissen, ob der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ die Einstellung einer Fotografie auf eine Website erfasst, wenn die Fotografie zuvor ohne eine Beschränkung, die ihr Herunterladen verhindert, und mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers auf...

Facebook vererbbar

BGH: Facebook Account vererbbar

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am12.07.2018 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht und diese einen Anspruch...

e-commerce Fernabsatz

BGH definiert erneut „Fernabsatz“

Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung noch einmal Stellung zu der Rechtsfrage genommen, wann ein „Fernabsatzgeschäft“ vorliegt und dem Verbraucher somit besondere Rechte wie etwa Widerrufsrecht von 14 Tagen zusteht. Zwar bezog...

Verträge AGB Klauseln

BGH wertet Bannerwerbung als Werkvertrag

Der BGH hat in einem nun veröffentlichtem Urteil Rechtsklarheit hinsichtlich der Bannerwerbung geschaffen. Wohlgemerkt geht es in dem Urteil um Bannerwerbung, welche unter einer bestimmten Domain geschaltet werden sollte. Ein solcher Vertrag über die...

IT-Recht EDV-Recht

BGH erlaubt AdBlocker

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass das Angebot des Werbeblockerprogramms AdBlock Plus nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstößt. Die Klägerin, ein Verlag, stellt ihre redaktionellen...