Autor: IT-Recht

IT-Sicherheit Datenschutz

BGH erlässt Urteil zu Ärztebewertungsplattform

Die Parteien streiten in dem Verfahren um einen Löschungsanspruch einer Ärztin nach der Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf...

SaaS ASP Server

OLG Frankfurt wertet Datenverkauf ohne Einwilligung als nichtig

Das OLG Frankfurt erklärt Verkauf von Adressdaten wegen fehlender Einwilligung nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) für unwirksam und weist Ansprüche auf Rückzahlung des Kaufpreises trotz vertragswidriger Nutzung durch Dritte für anstößige Werbe-E-Mails zurück. Die Klägerin...

Verträge AGB Klauseln

EuGH: Uber ist ein Taxiunternehmen

Der EuGH hat am 20.12.2017 entschieden, dass die von dem Fahrdienst Uber erbrachte Dienstleistung der Herstellung einer Verbindung zu nicht berufsmäßigen Fahrern unter die Verkehrsdienstleistungen fällt. Die Mitgliedstaaten können daher die Bedingungen regeln, unter...

Verträge AGB Klauseln

BGH zur automatischen Verlängerung von Verträgen

Der u.a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Werbevertrags entschieden. Die Klägerin vermietet Werbeflächen auf Kraftfahrzeugen. Die Fahrzeuge erwirbt sie, um...

IT-Sicherheit Datenschutz

IT-Grundschutz im Unternehmen

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“ sagt ein altes Sprichwort. Bis Ende Mai 2018 müssen die Vorgaben der EU-DSGVO umgesetzt sein. Viele Unternehmen scheuen aber noch die anstehende Projektarbeit, auch weil für...

filesharing

BGH erlaubt Sicherung der Drittauskunft gegen Provider

Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil zu den Voraussetzungen einer vorherigen Sicherung der Provider von IP-Daten geäußert in Fällen, bei denen noch kein richterlicher Beschluss vorliegt. Die Urteilsgründe liegen nun vor. Begehrt...