Kategorie: News

News aus der IT-Branche und dem IT-Recht

filesharing

BGH erlaubt Sicherung der Drittauskunft gegen Provider

Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil zu den Voraussetzungen einer vorherigen Sicherung der Provider von IP-Daten geäußert in Fällen, bei denen noch kein richterlicher Beschluss vorliegt. Die Urteilsgründe liegen nun vor. Begehrt...

IT-Recht EDV-Recht

BGH erlaubt Bildersuche

Der BGH stellt mit seinem Urteil vom 21.09.2017 erneut die Funktionalität des Internets und die Informationsfreiheit der Allgemeinheit über die Rechte von Urhebern. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...

software open source

LG Wiesbaden: SCRUM ist Werkvertrag

Und erneut wird ein angeblich modernes Projektverfahren von der Rechtsprechung „kassiert“. Eigentlich kann es niemanden überraschen, dass auch in SCRUM-Projekten der Erfolg einer funktionierenden Software/Systems im Vordergrund steht. Ähnlich wie schon zum Thema „Shrinkwrap-Verträgen“,...

IT-Sicherheit Datenschutz

OLG München: Add-Blocker nicht rechtswidrig

Das OLG München hat entschieden, dass Ad-Blocker nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht verstoßen. Das Gericht hat in drei Parallelverfahren über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit einer Open Source-Software geurteilt, die Werbung auf...

IT-Sicherheit Datenschutz

BAG: Überwachung mittels Keylogger

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG* unzulässig, wenn kein auf den...