Kategorie: Haftung für Inhalte

Haftung für Inhalte

BGH legt Haftungsregel des TMG dem EuGH vor

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Der Kläger...

BGH lehnt Vollstreckung eines ausländischen Gerichtsurteils wegen Verstoßes gegen das Recht der freien Meinungsäußerung und gegen die Medienfreiheit ab

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer heute veröffentlichten Entscheidung mit den Voraussetzungen befasst, unter denen ein ausländisches Gerichtsurteil nicht für im Inland vollstreckbar erklärt werden kann, weil hiermit ein offensichtlicher Verstoß gegen das Grundrecht...

EuGH zu Bildrechten auf Schul-Homepages

Der Bundesgerichtshof wollte wissen, ob der Begriff „öffentliche Wiedergabe“ die Einstellung einer Fotografie auf eine Website erfasst, wenn die Fotografie zuvor ohne eine Beschränkung, die ihr Herunterladen verhindert, und mit Zustimmung des Urheberrechtsinhabers auf...

BGH bestätigt Ende der Haftung des Anschlussinhabers

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes nach der seit dem 13. Oktober 2017 geltenden Neufassung des §...

BGH: Facebook Account vererbbar

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am12.07.2018 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten übergeht und diese einen Anspruch...

IT-Sicherheit Datenschutz

BGH erlässt Urteil zu Ärztebewertungsplattform

Die Parteien streiten in dem Verfahren um einen Löschungsanspruch einer Ärztin nach der Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf...

IT-Recht EDV-Recht

BGH erlaubt Bildersuche

Der BGH stellt mit seinem Urteil vom 21.09.2017 erneut die Funktionalität des Internets und die Informationsfreiheit der Allgemeinheit über die Rechte von Urhebern. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...