Kategorie: Haftung für Inhalte

Haftung für Inhalte

IT-Recht EDV-Recht

BGH erlaubt Bildersuche

Der BGH stellt mit seinem Urteil vom 21.09.2017 erneut die Funktionalität des Internets und die Informationsfreiheit der Allgemeinheit über die Rechte von Urhebern. Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...

IT-Sicherheit Datenschutz

OLG München: Add-Blocker nicht rechtswidrig

Das OLG München hat entschieden, dass Ad-Blocker nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht verstoßen. Das Gericht hat in drei Parallelverfahren über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit einer Open Source-Software geurteilt, die Werbung auf...

e-commerce Fernabsatz

Schleichwerbung im Internet

Die Landesmedienanstalten nehmen sich das Internet vor! Hatte man bisher den Eindruck, dass die Landesmedienanstalten nur im Ausnahmefall, etwa bei unerlaubten Erotikinhalten oder rechtsradikalem Content einschreiten, scheint sich die Gangart nun verschärft zu haben....

Verträge AGB Klauseln

EuGH: Streaming stellt eine  „öffentliche  Wiedergabe“ dar

Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach auf einem Fernsehbildschirm Filme angesehen werden können, die rechtswidrig im Internet zugänglich sind, kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Der Gerichtshof hat ferner entschieden, dass die Handlungen der vorübergehenden...

Termin

Medienschiedsgericht seit 01.01.2017 gestartet

Das erste Schiedsgericht für Verletzungen durch Medien-Inhalte hat seit dem 01.01.2017 seinen Betrieb aufgenommen. Im Internet ist das DMS unter der Domain www.deutsches-medienschiedsgericht.de zu erreichen. Das genaue Prozedere der Verfahren regelt die Schiedsgerichtsordnung. Nachdem sich die...

IT-Recht EDV-Recht

EuGH zur Haftung für Links

Die EU-Urheberrechtsrichtlinie ist dahin auszulegen, dass eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne dieser Bestimmung nur mit Erlaubnis des Rechteinhabers erfolgen darf, wenn die Verlinkung mit Gewinnerzielungsabsicht geschieht. Dies gilt auch, wenn er die Rechtswidrigkeit der...

Eilmeldung

BGH: Sicheres WLan-Passwort

Auch dieses Urteil birgt unserer Ansicht nach große Gefahr, missverstanden zu werden, daher erlauben wir uns, gleich vorab ein paar mögliche Missverständnisse anzusprechen: Der BGH hat nicht die ungesicherte Nutzung eines WLan zugelassen und...

filesharing

BGH: Filesharing verjährt erst nach 10 Jahren

Der Beklagte war im November und Dezember 2007 Inhaber eines über eine WLAN-Verbindung herzustellenden Internetzugangs, an den ein Rechner angeschlossen war, der vom Beklagten, seiner Ehefrau und den seinerzeit 15 und 17 Jahre alten...