Geschworene im Apple/Samsung-Streit prüfen Patente nicht

Wie heute für den ein oder anderen offenbar überraschend herauskam, haben die Geschworenen die von Apple angeführten Patente nicht auf ihre Gültigkeit geprüft.

Statt vieler hier ein Artikel bei Golem

Das mag wundern wen will, ungewöhnlich ist das jedenfalls nicht. Auch in Deutschland wäre in einem Verletzungsprozess aufgrund der bestehenden Gewaltenteilung die Rechtmäßigkeit des Patentes nicht geprüft worden. Patente werden vom Patentamt geprüft und bei Schutzfähigkeit (neue, technische Lösung eines Problems) eingetragen. Daran ist dann auch ein Gericht gebunden.

Auszug aus einem Lehrbuch zum Patentrecht

Warum dies dann in den Zeitungen skandalisiert wird, kann ich nicht nachvollziehen. Allerdings kann man sich schon drauf freuen, wenn sich die übrigen Hersteller auf Apple einschießen werden. Schon klar, warum Google Motorola gekauft hat, die haben nämlich noch uralte Kisten voll mit Patenten im Mobilfunk-Bereich. Bleibt abzuwarten wer am Ende „last man standing“ ist.

Neuer Prozess anhängig

Wie sagte doch Steve Jobs einmal: „We have always been shameless about stealing great ideas..“ Wenn da mal nicht das dicke Ende noch kommt.

 

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