Hier haben wir im Laufe der Jahre eine Urteilsdatenbank aufgebaut, in der man -ohne Anspruch auf Vollständigkeit- wichtige Urteile zum Thema IT-Recht findet. Die Entscheidungen sind alphabetisch nach dem jeweiligen Oberbegriff oder dem Namen, unter dem das Urteil bekannt geworden ist, geordnet. Gerne stehen wir für Rückfragen zur Verfügung.
Das Thema „e-commerce“ geistert immer noch durch alle Medien und wird bereits durch Worte wie „m-commerce“ (mobiler Handel übers Handy) abgelöst. Mittlerweile hat auch die Rechtsprechung zu den damit einhergehenden Rechtsproblemen Stellung bezogen. Eine wachsende Anzahl von Urteilen finden Sie daher auch auf diesen Seiten.
Urteile rund um das Thema Computer und Software haben wir in diesem Bereich zusammengestellt. Sofern es um die Verletzung von Rechten an einer Software oder um die Verletzung von Patentrechten geht, finden Sie relevante Entscheidungen auch im Bereich „Haftung für Inhalte“ und „Wettbewerbsrecht“.
Urheberrecht und Schutzrechte:
Auch im Internet kommt dem urheberrechtlichen Schutz der Inhalte immer größere Bedeutung zu. Bei der Erstellung von Webseiten werden oftmals sehr unbefangen Werke Dritter verwendet. Musik, Texte und Bilder werden digitalisiert und ins Netz gestellt, ohne die rechtliche Zulässigkeit und das geistige Eigentum von Dritten zu bedenken. Eine Auswahl der hierzu ergangenen Rechtsprechung können Sie auf den folgenden Seiten einsehen.
Die Haftung für Inhalte unterliegt im Internet den besonderen Regelungen des Teledienstegesetzes, MediendiensteStV und der allgemeinen Rechtsordnung. Soweit sich Gerichte auch schon mit derartigen Fällen befassen mussten, halten wir hier eine Reihe von Urteilen zu diesem Thema für Sie bereit.