News zu Fernabsatz und e-commerce
In dem Fall des BGH verlangte eine Klägerin die Rückzahlung einer Jahresgebühr für eine sogenannte Prime-Mitgliedschaft von der Beklagten, einem Online-Buchungsplattformbetreiber. Die Klägerin buchte eine Flugreise auf der Plattform der Beklagten und wählte dabei...
Fernabsatz und e-commerce / News / Wirtschaftsrecht
von IT-Recht · Published 20. Dezember 2021 · Last modified 15. Mai 2022
Ab 01. Januar 2022 gilt im Kaufrecht des BGB ein neuer Sachmangelbegriff. Dadurch soll eine EU-weite Regelung für die Bestimmung mangelhafter Ware im Kaufrecht erleichtert und harmonisiert werden. Die größte Umstellung für den Handel...
Hier geht die Entwicklung wieder zurück in eine Zeit vor dem papierlosen Büro: Der BGH hat entschieden, dass für der Beginn der Widerrufsfrist bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen nicht nur voraussetzt, dass der...
Was für Wasserbetten gilt, ist auch für Matratzen richtig. Bereits 2010 hatte der BGH klargestellt, dass bei einem online-Kauf von Wasserbetten der Kauf auch dann widerrufen werden kann, wenn die bestellte Ware, praktisch nicht...
Es handelt sich bei diesem Urteil sicher nicht um bahnbrechende Rechtsprechung aber manchmal freut es einen, wenn man zu Gericht zieht und dort dann jahrelange Falschbehauptungen einer ganzen Branche wieder gerade gerückt werden. In...
Der BGH hat entschieden, dass die Herkunftsfunktion einer Marke durch eine Autovervollständigung in einer Suchanfrage auf einer Verkaufsplattform (hier Amazon) bestehende Markenrechte nicht verletzen kann. Die Klägerin, die goFit Gesundheit GmbH, ist in Österreich...
Der BGH hat in einem nun veröffentlichten Beschluss vom 12.12.2017 klargestellt, dass ein Hersteller den Online-Händlern nicht verbieten kann, Preissuchmaschinen zu benutzen. Der Sportschuhhersteller ASICS beabsichtigte, einen Selektivvertrieb einzuführen. Die dafür vorgesehenen Verträge, die...
von IT-Recht · Published 3. Dezember 2017 · Last modified 4. Dezember 2017
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Anspruch eines Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises zwar erlischt, wenn der vom Käufer entrichtete Kaufpreis vereinbarungsgemäß dem PayPal-Konto des...
Der BGH hat bereits im Mai dieses Jahres geurteilt und nun liegt die schriftliche Begründung vor, dass ein Webshop, der eingangs klar auf die Ausrichtung des Verkaufs nur an Gewerbetreibende hinweist, den rechtlichen Anforderungen...
Das Internet ist grenzenlos! Wie schön ist es, mit der ganzen Welt über die eigene Webseite zu kommunizieren! Leider kann man nicht nur von potenziellen Kunden sondern auch von möglichen Wettbewerbern und Abmahnvereinen sofort...
Folgen:
Mehr