Monatsarchiv: Oktober 2016

Eilmeldung

EuGH: Speicherung von IP-Adressen kann erlaubt sein

Ein großes Streitthema unter Datenschützern ist die Speicherung von IP-Nummern durch Seitenbetreiber. Einige sind der vertretbaren Auffassung, dass es sich bei der dynamisch vergebenen IP-Nummer um kein personenbezogenes Datum sondern um eine datenschutzrechtlich neutrale,...

IT-Sicherheit Datenschutz

Compliance ist kein Projekt

Wie eine Studie gezeigt hat, liegt die größte Schwachstelle bei Compliance in Unternehmen am der mangelnden Akzeptanz der Mitarbeiter. Compliancebeauftragte werden eher als Störenfried angesehen denn als Unterstützer. Aus unserer täglichen Beratung kennen wir...

e-commerce Fernabsatz

BGH entscheidet zu Gebrauchsentschädigung

Endlich hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, wann und in welcher Höhe online Händler Wertersatz für zurück erhaltene Waren verlangen können. Wenn der Käufer die gekaufte Ware über Gebühr ausprobiert und mehr...

filesharing

BGH schränkt Abmahnwahn weiter ein

​Der Bundesgerichtshof hat am 6.10.2016 entschieden, dass ein Anschlussinhaber, der eine Abmahnung wegen Filesharing erhält, zur Erfüllung seiner sekundären Darlegungslast nur vorbringen muss, dass und welche dritten Personen zum fraglichen Zeitpunkt Zugriff auf seinen...

tool software

Samsung setzt angeblich Produktion des Note 7 aus

Auf Heise.de war heute zu lesen, dass Samsung angeblich die Produktion seines problembehafteten Smartphones Galaxy Note 7 aussetzt. Zuvor hatten US-Verbraucher Brände auch bei ausgetauschten Geräten gemeldet. Es handelt sich um den Super-GAU für...

Verträge AGB Klauseln

Anforderungsprofil einer Individualsoftware

OLG Köln; Urteil vom 29.07.2005; ger. Az.: – 19 U 4/05 – §§ 631 ff. BGB a.F. Zunächst ist bei diesem Urteil Vorsicht geboten. Es handelt sich um einen aktuellen Fall, der jedoch die...