Kategorie: EDV-Recht

Urteile zum EDV-Recht

KI und Recht

Ist künstliche Intelligenz (KI oder AI) the next „Big Thing“, nur Buzzword oder doch eine Herausforderung an die Wirtschaft und vor allem den Mittelstand? Künstliche Intelligenz ist nach einer Studie „Relevanz von künstlicher Intelligenz für...

BGH wertet Bannerwerbung als Werkvertrag

Der BGH hat in einem nun veröffentlichtem Urteil Rechtsklarheit hinsichtlich der Bannerwerbung geschaffen. Wohlgemerkt geht es in dem Urteil um Bannerwerbung, welche unter einer bestimmten Domain geschaltet werden sollte. Ein solcher Vertrag über die...

Gesetzgeber hat Abnahme im Werkvertrag neu geregelt

Bereits seit dem 01.01.2018 gilt eine Neufassung der Vorschriften zum Werkvertragsrecht. Der Gesetzgeber hat zum einen nun ausdrücklich den Bauvertrag für Verbraucher geregelt und zum anderen aber auch zahlreiche Änderungen aufgenommen, die sich auch...

IT-Sicherheit Datenschutz

IT-Grundschutz im Unternehmen

„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“ sagt ein altes Sprichwort. Bis Ende Mai 2018 müssen die Vorgaben der EU-DSGVO umgesetzt sein. Viele Unternehmen scheuen aber noch die anstehende Projektarbeit, auch weil für...

software open source

LG Wiesbaden: SCRUM ist Werkvertrag

Und erneut wird ein angeblich modernes Projektverfahren von der Rechtsprechung „kassiert“. Eigentlich kann es niemanden überraschen, dass auch in SCRUM-Projekten der Erfolg einer funktionierenden Software/Systems im Vordergrund steht. Ähnlich wie schon zum Thema „Shrinkwrap-Verträgen“,...

IT-Sicherheit Datenschutz

OLG München: Add-Blocker nicht rechtswidrig

Das OLG München hat entschieden, dass Ad-Blocker nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht verstoßen. Das Gericht hat in drei Parallelverfahren über die wettbewerbs-, kartell- und urheberrechtliche Zulässigkeit einer Open Source-Software geurteilt, die Werbung auf...

IT-Sicherheit Datenschutz

BAG: Überwachung mittels Keylogger

Der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist nach § 32 Abs. 1 BDSG* unzulässig, wenn kein auf den...

Verträge AGB Klauseln

Anforderungsprofil einer Individualsoftware

OLG Köln; Urteil vom 29.07.2005; ger. Az.: – 19 U 4/05 – §§ 631 ff. BGB a.F. Zunächst ist bei diesem Urteil Vorsicht geboten. Es handelt sich um einen aktuellen Fall, der jedoch die...