Das erste Schiedsgericht für Verletzungen durch Medien-Inhalte hat seit dem 01.01.2017 seinen Betrieb aufgenommen. Im Internet ist das DMS unter der Domain www.deutsches-medienschiedsgericht.de zu erreichen. Das genaue Prozedere der Verfahren regelt die Schiedsgerichtsordnung. Nachdem sich die...
Die EU-Urheberrechtsrichtlinie ist dahin auszulegen, dass eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne dieser Bestimmung nur mit Erlaubnis des Rechteinhabers erfolgen darf, wenn die Verlinkung mit Gewinnerzielungsabsicht geschieht. Dies gilt auch, wenn er die Rechtswidrigkeit der...
Der Erste Senat des BAG hat entschieden, dass eine Unternehmens-Facebook-Seite mit Kommentarfunktion eine „technische Überwachungseinrichtung“ sein kann, die objektiv geeignet ist, das Verhalten und die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen. Jedenfalls dann, wenn dort „Postings...
Auch dieses Urteil birgt unserer Ansicht nach große Gefahr, missverstanden zu werden, daher erlauben wir uns, gleich vorab ein paar mögliche Missverständnisse anzusprechen: Der BGH hat nicht die ungesicherte Nutzung eines WLan zugelassen und...
Der Beklagte war im November und Dezember 2007 Inhaber eines über eine WLAN-Verbindung herzustellenden Internetzugangs, an den ein Rechner angeschlossen war, der vom Beklagten, seiner Ehefrau und den seinerzeit 15 und 17 Jahre alten...
von IT-Recht · Published 11. Oktober 2016 · Last modified 23. November 2016
Der Bundesgerichtshof hat am 6.10.2016 entschieden, dass ein Anschlussinhaber, der eine Abmahnung wegen Filesharing erhält, zur Erfüllung seiner sekundären Darlegungslast nur vorbringen muss, dass und welche dritten Personen zum fraglichen Zeitpunkt Zugriff auf seinen...
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