IT-Recht Hamburg Blog

Seit 01.01.2019 gilt neues Verpackungsgesetz

Im Sommer 2017 wurde nach mehreren Jahren Verhandlung ein Verpackungsgesetz verabschiedet, das die bisher geltende Verpackungsverordnung ersetzen soll. Dieses ist nun seit dem 01.01.2019 in Kraft getreten und bringt weitreichende Pflichten auch für den...

KI und Recht

Ist künstliche Intelligenz (KI oder AI) the next „Big Thing“, nur Buzzword oder doch eine Herausforderung an die Wirtschaft und vor allem den Mittelstand? Künstliche Intelligenz ist nach einer Studie „Relevanz von künstlicher Intelligenz für...

Geshäftsgeheimnisse nach GeschGehG

In den nächsten Monaten wird nach Vorlage der Entwürfe nun wohl endlich ein neues Gesetz zum Schutz von Unernehmenswissen und Know-How kommen, das Geschäftsgeheimnis-Schutzgesetz. Dieses geht auf die EU-Know-Richtlinie (Richtlinie (EU) 2016/943) zurück und...

Erste sechsstellige Geldstrafe nach DSGVO verhängt

Nach einem Bericht der Zeitung El Publico hat die portugiesische Aufsichtsbehörde gegen ein Krankenhaus in Lissabon ein Ordnungsgeld in Höhe von 400.000 EUR verhängt. Das Krankenhaus habe ohne entsprechende Rechtsgrundlage Einsicht in medizinische Daten...

BGH urteilt zum Schutz von Betriebsgeheimnissen

Das Urteil ist zwar schon aus dem März 2018, nun sind aber auch die Urteilsgründe veröffentlicht. Der BGH hat in diesem Urteil noch einmal betont, dass ehemalige Mitarbeiter sich für die Entwicklung von Technologien,...

BGH legt Haftungsregel des TMG dem EuGH vor

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Der Kläger...